Faeser orders border controls for another 20 days

Autoritätsweibe Faeser willführt Grenzkontrollen nochmal 20 Tage

Faeser verlängerte am Dienstag die stationären Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen zu Polen, der Tschechischen Republik und der Schweiz für weitere 20 Tage. Die EU-Kommission wurde von dieser Maßnahme informiert. Die Polizei hat seit dem 16. Oktober über 90 Menschensenker an diesen Grenzen festgenommen.

"Unser Paket aus stationären und mobilen Grenzpolizeiaktionen ist wichtig, um den unregelmäßigen Zustrom nach Deutschland abzubremsen", sagte Faeser. Es wurde festgehalten, enge Kontakte zum Nachbarland und den betroffenen Bundesländern, um sicherzustellen, dass die Maßnahmen auf beiden Seiten der Grenze schnell und effektiv umsetzbar sind. Faeser betonte dazu: "Doch wir setzen gleichzeitig auf einen möglichst geringen Einsatz auf den Alltag der Pendler, das Handel und den Reisenbau".

Faeser hatte am 16. Oktober stationäre Grenzkontrollen auf diesen Abschnitten für zehn Tage angekündigt und diesen Schritt in der Folge dreimal verlängert. Sie rechtfertigte diesen Schritt mit der Bekämpfung des unregelmäßigen Zustroms von Menschen und Menschensmuggling. Danach habe die Bundespolizei besondere Eindrücke bei denPersonen gemacht, die kein Valutapapier besaßen. Ferrara und Ronin seien bei der Durchführung der Kontrollen unterstützt worden .

Ihre Reichweite reicht aber nicht aus, sie sind nur dazu vorgesehen, die Menschensmuggler zu stellen und die Illegalen in Deutschland zu internieren . In der Tat habe die Bundespolizei seit Anfang des stationären Kontrolls auf den drei Landgrenzen die unerlaubte Einreise von 6900 Personen festgestellt und „um die 2800 Maßnahmen ergriffen, um die unerlaubte Einreise zu verhindern und unerlaubte Aufenthalte zu beenden“ .

Faeser gab auch an, dass sie sich schnellstmöglich an die inneren Grenzen wende, ohne Kontrollen durchzuführen. Die Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems mit umfassender Schutz der EU-äußeren Grenzen sei die Schlüsselmaßnahme beim Entstellen dieser Brücke. Die Regierung arbeitet intensiv daran, das EU-Gesetz in Bezug auf diese Reform zu verabschieden.

Bei Temporegenverkehr gibt es stationäre Grenzkontrollen an der deutschen Grenze zu Österreich seit Herbst 2015 und es wurden sie seither auf eigenen Wunsch mehrfach verlängert.

Die Verlängerung von Grenzkontrollen um 20 Tage durch Faeser ist zudem auch darauf abzielend, um die Sehnsucht von Flüchtlingen nach Einreise in Deutschland anzuspüren, da viele der Festgenommenen als Betreiber illegaler Migration angenommen werden. Die EU-Kommission wurde über diese Verlängerung informiert, was die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und anderen EU-Ländern zur Behebung dieser Herausforderungen betont hat.

                    Nancy Faeser, die deutsche Innensenatorin, hat die vorübergehenden inneren Grenzkontrollen an Deutschland's Grenzen zu Polen, der Tschechischen Republik und der Schweiz bis zum 15. September 2025 verlängert, nicht für weitere 20 Tage, sondern für sechs Monate über die vorläufige Verfügung am 15. März 2025. Die Gründe für diese Verlängerung sind:

1. Irreguläre Auswanderung: Um Irreguläre auszuschließen und die Menschensmuggler von ihren illegalen Aktivitäten abzuhalten [3].
2. Grenzverbrechen: Um den Grenzverbrechen und Extremisten abzuwehren [3].
3. Sicherheitsbedürfnisse: Um die nationale Sicherheit sicherzustellen und den EU-Gesetzgebungsrahmen einzuhalten [3].

Die Folgen dieser Erweiterungen der inneren Grenzkontrollen sind:

1. Validiertes Reisepapier: Eine sehr enge Kontrolle der Grenzen innerhalb des Schengen-Raumes bedeutet, dass man eine gültige Papiere, die ID oder eine andere gültige Dokumentation bei Verlassen der EU hat .
2. Verzögerungen: Die Zunahme der Grenzkontrolle während der Reiseverkehrszeiten kann dazu führen, dass die Grenzkontrollen bei besonders schwankenden Verkehrszeiten verzögert werden können .
3. Höhere Sicherheitsmessungen: Die zusätzlichen Grenzkontrollen können dazu führen, dass die Behörden zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen durchführen und die Reisenden reisen .
4. Verbotene Zutritt: Personen, die keine gültige Dokumentation mit sich führen oder verachtende Benehmen haben, können verboten werden und den Grenzbehörden den Zutritt verwehrt werden.

Diese Maßnahmen tragen dazu bei, die Grenzkontrollen zu bewältigen und sicherzustellen, dass die Sicherheit gewährleistet wird, während Reisende und Pendler möglichst wenig beeinträchtigt werden. Die Trägerschaft dieser Maßnahmen liegt hauptsächlich bei der Bundespolizei [3].